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# SPD Berlin: Wieder Berlin

## Sitemaps
[XML Sitemap](https://spd.berlin/sitemap_index.xml): Includes all crawlable and indexable pages.

## Beiträge
- [Werde Spender*in](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/blutkrebstag2026/): Mund auf. Stäbchen rein. Spender*in sein. Die Registrierung dauert nur wenige Minuten - und kann einem Menschen mit Blutkrebs oder einer schweren Erkrankung des blutbildenden Systems vielleicht eine zweite Lebenschance schenken.
- [Wohnen ist kein Luxus – wir handeln](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/wohnen-ist-kein-luxus-wir-handeln/): Mieten steigen, Wohnraum wird knapper, und immer mehr Menschen müssen einen riesigen Teil ihres Einkommens für das Dach über dem Kopf ausgeben. Das ist nicht hinnehmbar. Der SPD-Parteivorstand hat am 18. Mai 2026 ein umfassendes Wohnungspaket beschlossen: Wir bauen schneller, schützen Mieter*innen wirksamer und stärken das Gemeinwohl. Unser Spitzenkandidat Steffen Krach präsentierte das Wohnungspaket gemeinsam mit dem SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf.
- [Große Geschlossenheit beim Landesparteitag für Landesvorstand und Wahlprogramm](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/wahlprogramm-beschlossen-landesvorstand-gewaehlt/): Bettina König und Steffen Krach sind die neuen Landesvorsitzenden der SPD Berlin! Die Abgeordnete Bettina König aus Reinickendorf erhielt 85,71 Prozent der Stimmen, der Spitzenkandidat Steffen Krach 95,12 Prozent. Als stellvertretende Landesvorsitzende wurden Cansel Kiziltepe, Mathias Schulz, Rona Tietje und Sinem Taşan-Funke wieder gewählt, Landeskassierer wurde wieder Fabian Fischer. Alle gewählten Mitglieder des Landesvorstands.
- [Europaquiz 2026](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/europaquiz-2026/): Auch in diesem Jahr führen wir wieder gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff und dem Fachausschuss II unser Europaquiz durch. Zu gewinnen gibt es attraktive Preise:
- [Landesparteitag zum Wahlprogramm](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/landesparteitag-zum-wahlprogramm/): Am 8. und 9. Mai 2026 werden wir auf einem Landesparteitag unser Wahlprogramm 2026 beschließen und turnusgemäß einen neuen Landesvorstand wählen. Der Landesparteitag findet im Hotel H4 am Alexanderplatz statt und wird auf SPD.Berlin im Livestream gezeigt.
- [Hinaus zum 1. Mai!](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/hinaus-zum-1-mai/): Zum Tag der Arbeit werden wir als SPD Berlin mit Steffen Krach und Bettina König wieder an der Erste-Mai-Demo des DGB mit einem eigenen SPD-Block teilnehmen.
- [Digitale sexualisierte Gewalt wirksam bekämpfen – Schutzlücken bei Deepfakes schließen](https://spd.berlin/lv-beschluss/digitale-sexualisierte-gewalt-wirksam-bekaempfen-schutzluecken-bei-deepfakes-schliessen/): Nicht einvernehmliche sexualisierende Deepfakes sind eine Form digitaler, geschlechtsspezifischer Gewalt. Sie verletzen die sexuelle Selbstbestimmung, das allgemeine Persönlichkeitsrecht und die Menschenwürde der Betroffenen. Besonders betroffen sind Frauen, queere Menschen und Personen, die öffentlich sichtbar sind. Sexualisierende Deepfakes dienen häufig der Erniedrigung, Einschüchterung, politischen Diskreditierung und dem Versuch, Betroffene aus Öffentlichkeit und Debatte zu verdrängen. Die vorhandene Rechtslage schützt erwachsene Betroffene bislang nicht ausreichend. Während es bei kinder- und jugendpornographischen Deepfakes bereits weitergehende Strafnormen gibt, bestehen bei sexualisierenden Deepfakes zulasten Erwachsener weiterhin erhebliche Schutzlücken.
- [Wieder Berlin](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/wieder-berlin/): Lasst uns „Wieder Berlin“ werden. Das ist der Leitgedanke, mit dem wir Politik für diese Stadt machen:
- [Umfassendes Wohnraumsicherungsgesetz Jetzt](https://spd.berlin/lv-beschluss/umfassendes-wohnraumsicherungsgesetz-jetzt/): Eine immer angespanntere Lage auf dem Wohnungsmarkt, steigende Mietpreise und unsichere Mietverhältnisse belasten viele Berliner*innen. Zugleich erleben wir, dass zu oft Recht und Regeln bei den Mieten missachtet werden. Dagegen müssen wir Mietende noch stärker schützen. Wohnen ist ein Menschenrecht. Die SPD Berlin nimmt ihren Verfassungsauftrag ernst, ausreichend bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und zu erhalten. Wir setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch – unabhängig von Einkommen, Wohn- oder Lebenslage – ein bezahlbares und sicheres Zuhause findet.
- [Vivantes als landeseigenes Unternehmen stärken und tarifliche Ungleichbehandlung beenden](https://spd.berlin/lv-beschluss/vivantes-als-landeseigenes-unternehmen-staerken-und-tarifliche-ungleichbehandlung-beenden/): Die Berliner SPD steht an der Seite der Beschäftigten der Vivantes Tochterunternehmen und unterstützt die Forderung nach einer Rückführung in das Mutterunternehmen sowie nach einer vollständigen Angleichung an den TVöD.
- [EXPO 2035 als Chance für Berlin](https://spd.berlin/lv-beschluss/expo-2035-als-chance-fuer-berlin/): Unsere Stadt hat in den letzten Jahren immer wieder gezeigt, dass die Berlinerinnen und Berliner Großveranstaltungen organisieren und ein internationales Publikum begeistern können. Wir wollen gemeinsam neue, visionäre Projekte anstoßen: Die EXPO 2035 ist eine solche Chance, Berlins Innovationsfähigkeit und Anziehungskraft unter Beweis zu stellen. 
- [Frohe Feiertage](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/frohe-feiertage-2/): Wir wünschen wunderschöne erholsame Weihnachten und kommt mit frischer Kraft ins neue Jahr 2026.
- [Bettina König und Steffen Krach als Landesvorsitzende nominiert](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/bettina-koenig-und-steffen-krach-als-landesvorsitzende-nominiert/): Der SPD-Landesvorstand hat die Reinickendorfer Abgeordnete Bettina König und den SPD-Spitzenkandidaten Steffen Krach auf Vorschlag des geschäftsführenden Landesvorstands (GLV) einstimmig als Landesvorsitzende nominiert.
- [Baumfällungen verhindern](https://spd.berlin/lv-beschluss/baumfaellungen-verhindern/): Nach Plänen der Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt soll die Torstr. in Mitte im Abschnitt zwischen Rosenthaler Platz und Chausseestr.  vierspurig ausgebaut werden, je Fahrrichtung zwei Fahrspuren für den Kfz-Verkehr, um die Kapazität zu erhöhen. Die Verkehrskapazität wird aber maßgeblich nicht durch die Anzahl der Fahrspuren bestimmt, sondern von den komplizierten Knotenpunkten Chausseestraße und Rosenthaler Platz. Außerdem sollen gemäß Mobilitätsgesetz je Richtung ein Fahrradweg neu gebaut werden. Die Planung kommt zu dem Schluss, dass von ca. 100 Bäumen in diesem Straßenabschnitt 53 gefällt werden müssten, da durch die Erweiterung auf vier Fahrspuren zu wenig Platz für die Radwege ist, die z.B. auf der südlichen Seite auf dem Fußweg verlagert werden müssten. Gemäß des neuen Berliner Klimaanpassungsgesetzes, das am 3. Nov. `25 vom Abgeordnetenhaus beschlossen werden wird, müssten für einen gefällten Baum drei Bäume nachgepflanzt werden, also in diesem Fall mind. 150, was aufgrund von Platzmangel kaum machbar sein dürfte.
- [JA zum AfD Verbotsverfahren](https://spd.berlin/lv-beschluss/ja-zum-afd-verbotsverfahren/): Der Fraktionsvorstand der SPD im Abgeordnetenhaus von Berlin und die sozialdemokratischen Mitglieder des Berliner Senats werden aufgefordert, mit der CDU eine Einigung für einen Antrag im Bundesrat zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens herbeizuführen, einen Antrag anderer Bundesländer zu unterstützen oder im Falle einer parlamentarischen Abstimmung über Anträge der Opposition zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens die Abstimmung freizugeben.
- [Steffen Krach ist unser Spitzenkandidat!](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/steffen-krach-ist-unser-spitzenkandidat/): Der SPD-Landesparteitag am 15. November 2025 hat Steffen Krach einstimmig als Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2026 nominiert.
- [Landesparteitag am 15.11.2025](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/landesparteitag-am-15-11-2025/): Der SPD-Landesparteitag am Samstag, 15. November 2025 wird den Spitzenkandidaten der SPD Berlin für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr aufstellen. Der Landesvorstand hat im September Steffen Krach als Spitzenkandidat nominiert.
- [Steffen Krach unterwegs in ganz Berlin](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/steffen-krach-unterwegs-in-ganz-berlin/): Von Spandau bis Lichtenberg - Steffen Krach mit seinem Bus ist in ganz Berlin unterwegs, um zuzuhören, ins Gespräch zu kommen und Berlin besser zu machen. Bis Ende des Jahres wird er alle 78 Berliner Wahlkreise besuchen - auf Wochenmärkten, an Infostände, für Kiezspaziergänge und zu Vereinen und auf Feste.
- [Verkehrskonzept für die Umgebung des 16. Bauabschnitts der A100](https://spd.berlin/lv-beschluss/verkehrskonzept-fuer-die-umgebung-des-16-bauabschnitts-der-a100/): Beschluss des SPD-Landesvorstands Berlin vom 6.10.2025:
- [Die wichtige Arbeit der Parkläufer*innen erhalten](https://spd.berlin/lv-beschluss/die-wichtige-arbeit-der-parklaeuferinnen-erhalten/): Beschluss des SPD-Landesvorstands vom 6.10.2025:
- [SPD Berlin präsentiert Zukunftskonzept für 2035](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/spd-berlin-praesentiert-zukunftskonzept-fuer-2035/): Am 22. September lud die Berliner SPD auf den EUREF-Campus in Schöneberg, um die Thesen ihres Zukunftskonzepts "Berlin 2035" zu präsentieren. An diesem Konzept wurde im Rahmen des Zukunftsprozesses Berlin 2035 ein Jahr lang im regen Austausch mit Vertreterinnen und Vertreter der Berliner Stadtgesellschaft gerarbeitet.
- [SPD Berlin präsentiert ihren Spitzenkandidaten](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/spd-berlin-praesentiert-ihren-spitzenkandidaten/): Am 1. September 2025 hat die Berliner SPD mit ihren Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel im Rahmen einer Pressekonferenz Steffen Krach als Spitzenkandidaten für die Abgeordnetenhauswahl im kommenden Jahr präsentiert. Steffen Krach wurde zuvor vom Landesvorstand einstimmig als Sptzenkandidat nominiert. An der Pressekonferenz nahmen auch Berlins Bürgermeisterin Franziska Giffey und der Vorsitzende der Berliner SPD-Fraktion Raed Saleh teil.
- [Sommer, Sonne, Solidarität.](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/sommer-sonne-solidaritaet/): Wir wünschen allen Schüler*innen, Familien und Lehrer*innen schöne und erholsame Sommerferien.
- [Ehrung für Margot Friedländer](https://spd.berlin/lv-beschluss/ehrung-fuer-margot-friedlaender/): Die Mitglieder der SPD-Abgeordnetenhausfraktion und die SPD-mitglieder des Senats von Berlin werden aufgefordert einen zentralen Ort/ Straße/Platz zu benennen, der einen angemessenen Bezug zu Margot Friedländer hat.
- [Anpacken für gute Arbeit und eine starke Wirtschaft](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/anpacken-fuer-gute-arbeit-und-eine-starke-wirtschaft/): Um Arbeit und Wirtschaft ging es im Rahmen der letzten Zukunftswerkstatt „Anpacken“ im Rahmen des Zukunftsprozesses Berlin 2035. Passend dazu war auch der Ort: Das Filmtheater Colosseum steht wie kaum eine andere Branche für den technischen Wandel in der Arbeits- und Wirtschaftswelt. Von VHS-Kassetten über DVDs bis hin zu Online-Streamingdiensten hat sich die Konkurrenz für das Kino-Gewerbe stetig erweitert. Um jenen Wandel der Arbeits- und Wirtschaftswelt ging es deshalb auch im Rahmen der Zukunftswerkstatt.
- [Nie wieder still!](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/nie-wieder-still/): Nie wieder still! Beim CSD Berlin wir gehen auf die Straße! Für Sichtbarkeit, für Gleichberechtigung, für Schutz und Selbstbestimmung.
- [Beschluss zu sozialdemokratischer Wohnungspolitik](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/beschluss-zu-sozialdemokratischer-wohnungspolitik/): Die SPD möchte dauerhaft bezahlbaren Wohnraum schaffen und erhalten und die Mieten stabilisieren. Das hat der SPD-Bundesparteitag am 28. Juni 2025 auf Antrag der SPD Berlin beschlossen. Um das Ziel zu erreichen, soll u.a. die Wohngemeinnützigkeit eingeführt, kommunaler und genossenschaftlicher Wohnungsbau gestärkt, Mietwucher bekämpft und die Mietpreisbremse verschärft werden.
- [Bundesparteitag](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/bundesparteitag/): Vom 27. Juni bis 29. Juni findet im CityCube Berlin der ordentliche Bundesparteitag "Veränderung beginnt mit uns" statt. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die Wahl des SPD-Parteivorstands. Der Parteitag wird im Livestream auf SPD.de übertragen.
- [Chancen nutzen – Ein gemeinsames Paritätsgesetz für Berlin beschließen](https://spd.berlin/lv-beschluss/chancen-nutzen-ein-gemeinsames-paritaetsgesetz-fuer-berlin-beschliessen/): Berlin ist die Stadt der Vielfalt und Gleichberechtigung. Deshalb braucht Berlin ein Paritätsgesetz für das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Während 50,5 Prozent der Bevölkerung 2024 dem weiblichen Geschlecht zugeordnet waren, lag der Frauenanteil im Abgeordnetenhaus bei 39 Prozent. Dabei zeigen Auswertungen immer wieder: die quotierten Listen innerhalb der Parteien SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen wirken. Allein sie sind der Grund, weshalb der Frauenanteil im Berliner Parlament (bspw. im Vergleich zum Bundestag mit nur 32,2 Prozent) vergleichsweise hoch ist. Überall dort, wo keine verbindlichen Vorgaben bestehen, bleiben Frauen noch immer klar benachteiligt. Das zeigt sich einerseits an den Frauenanteilen in CDU, FDP und AfD, die über keine Satzungsrechtlichen Quotenvorgaben verfügen. Das zeigt sich aber auch bei der Aufstellung von Kandidat:innen in den Direktwahlkreisen. Auch hier bleiben Frauen zu häufig unberücksichtigt.
- [Zukunftswerkstatt Aufsteigen](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/zukunftswerkstatt-aufsteigen/): Unsere Landesvorsitzende Nicola Böcker-Giannini hat in ihrer Begrüßung treffend festgestellt: Die SPD hat das Aufstiegsversprechen geprägt und für viele möglich gemacht! Ein historisches Beispiel dafür ist die BAföG-Einführung unter Willy Brandt 1971. Mehr als 36 Millionen Menschen haben seitdem von dieser sozialdemokratischen Errungenschaft profitiert.
- [Berlin: Ein Zuhause für uns alle.](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/bericht-vom-landesparteitag-1-2025/): Die Delegierten der SPD Berlin haben auf ihrem Landesparteitag am 24. Mai 2025 im Willy-Brandt-Haus wegweisende Entscheidungen getroffen. Die 262 Delegierten haben den Leitantrag „Berlin: Ein Zuhause für alle“ mit weitreichenden Maßnahmen zur Wohn- und Baupolitik der Hauptstadt sowie Maßnahmen zur Reformierung der Parteistruktur verabschiedet.
- [Verantwortung!](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/verantwortung/): Passend zum Titel unserer vierten Zukunftswerkstatt „Verantwortung“ waren wir zu Gast im bUm – Raum für solidarisches Miteinander. An diesem Zukunftsort drehte sich die Arbeit an Thementischen rund um die Bereiche Energie und Klima, Mobilität und nachhaltige Investitionen.
- [Berlin – Ein Zuhause für uns alle.](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/berlin-ein-zuhause-fuer-uns-alle/): Am Samstag, 24. Mai 2025 findet ab 9.30 Uhr unser nächster Landesparteitag im Willy-Brandt-Haus statt. Schwerpunkte sind u.a. die Mieten- und Wohnungspolitik sowie die organisationspolitische Weiterentwicklung der SPD Berlin. Unser Bericht vom Landesparteitag.
- [Europaquiz 2025](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/europaquiz-2025/): Auch in diesem Jahr führen wir wieder gemeinsam mit unserer Europaabgeordneten Gaby Bischoff und dem Fachausschuss II unser Europaquiz durch. Zu gewinnen gibt es attraktive Preise:
- [Schnelle und unbürokratische Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden und Millionen für den Haushalt](https://spd.berlin/lv-beschluss/schnelle-und-unbuerokratische-energieeinsparungen-in-oeffentlichen-gebaeuden-und-millionen-fuer-den-haushalt/): Der Senat von Berlin wird aufgefordert, im Landeshaushalt eine Sonderposition für Energieeffizienz-maßnahmen einzuführen. Diese soll allen Berliner Bezirken zusätzlich zum regulären Haushalt jährlich fünf Millionen Euro für drei Jahre zur Verfügung stellen, um kurzfristig umsetzbare und skalierbare Maßnahmen zur Reduzierung des Energieverbrauchs in öffentlichen Liegenschaften zu finanzieren. Gleiches gilt für die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM).
- [Vielfältige und engagierte Partei](https://spd.berlin/magazin/vorwaerts/vielfaeltige-und-engagierte-partei/): Mit über 2.500 eingegangenen Fragebögen (vollständige Fragebögen: 2.125) liefert die Mitgliederumfrage im Rahmen des Zukunftsprozesses „Berlin 2035“ eine solide Datenbasis. Ziel war es, Stimmungen, Kompetenzen und Visionen unserer Mitglieder sichtbar zu machen – und so gemeinsam fundierte politische Schwerpunkte für die kommenden Jahre zu setzen.
- [Gute Arbeit ist ein Muss.](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/erster-mai-2025/): Kommt gemeinsam mit den Gewerkschaften und uns am Tag der Arbeit auf die Straße und macht euch stark für eine friedliche und gerechte Zukunft in Deutschland, Europa und der Welt! Gemeinsam mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund und seiner Mitgliedsgewerkschaften setzen wir uns ein für mehr Zukunftsinvestitionen, die Stärkung der Tarifbindung und faire Löhne, einen starken Sozialstaat und ein gerechtes Steuersystem.
- [Aus Verantwortung für die Demokratie](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/aus-verantwortung-fur-die-demokratie/): Die Entscheidung über den Koalitionsvertrag findet in angespannten Zeiten statt: Der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands und die unberechenbare Trump-Regierung bedrohen unsere Sicherheit und den Wohlstand in der Welt. Im Inneren nimmt die politische Polarisierung zu. Die demokratischen Parteien müssen zeigen, dass sie zusammenarbeiten und die anstehenden Aufgaben lösen können. Es geht auch darum, das Vertrauen in den demokratischen Rechtsstaat und dessen Institutionen zu stärken.
- [„Sicherheit!“ – im Sozialen und auf den Straßen](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/sicherheit-im-sozialen-und-auf-den-strassen/): Der Ort der Zukunftswerkstatt „Sicherheit“ stand ganz im Rahmen des Inhalts der Veranstaltung. Die SPD Berlin war zu Gast im Pflegeheim PARITÄTISCHES Seniorenwohnen "Dr. Victor Aronstein" in Lichtenberg. Dort, wo 144 Bewohner*innen stationär rund um die Uhr gepflegt und versorgt werden, haben rund 100 Teilnehmende aus Stadtgesellschaft und Partei u.a. über Berlin als Gesundheitsstadt debattiert und dabei Zielbilder für eine lebenswerte Stadt 2035 definiert.
- [„Zuhause!“ – Günstig Mieten, Bauen, Wohnen](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/zuhause-guenstig-mieten-bauen-wohnen/): Während Berlin am Tag des BVG-Streiks still stand, ging es bei der zweiten Zukunftswerkstatt der SPD Berlin nicht um Mobilität, sondern um „Zuhause!“. Im Austausch mit Expert*innen haben wir uns intensiv mit den Herausforderungen der großen sozialen Frage der Hauptstadt im Bereich Mieten, Bauen, Wohnen auseinandergesetzt.
- [Die roten Linien der Sozialdemokratischen Handschrift: Unsere Punkte für die Verhandler*innen der SPD für den Koalitionsvertrag mit CDU/CSU](https://spd.berlin/lv-beschluss/die-roten-linien-der-sozialdemokratischen-handschrift-unsere-punkte-fuer-die-verhandlerinnen-der-spd-fuer-den-koalitionsvertrag-mit-cdu-csu/): Berlin ist eine Millionenmetropole. Als diverse und vielfältige Hauptstadt ist Berlin weltweit bekannt. Daraus ergeben sich Herausforderungen, die wir die Verhandler*innen der SPD in den Verhandlungen mit der CDU/CSU bitten, dringend zu berücksichtigen. Wenn sich diese Punkte nicht in einem Koalitionsvertrag wiederfinden, wird dies drastische Konsequenzen für die Menschen in unserem Bundesland haben.
- [Ergebnis in Berlin](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/ergebnis-in-berlin/): Wir danken unseren Wählerinnen und Wähler für ihr Vertrauen. Und wir danken den vielen engagierten Mitgliedern, die berlinweit in einem kurzen und kalten Winterwahlkampf alles gegeben haben – vom Infostand bis zum Haustürwahlkampf. Überall in der Stadt waren wir als Partei präsent. Auf diese Mobilisierung sind wir stolz! Danke an alle, die gemeinsam für eine starke soziale Stimme im Bund gekämpft haben.
- [Gemeinschaftspauschale für eine starke Infrastruktur und mehr Zusammenhalt](https://spd.berlin/lv-beschluss/gemeinschaftspauschale-fuer-eine-starke-infrastruktur-und-mehr-zusammenhalt/): Der Berliner Senat wird aufgefordert, eine „Gemeinschaftspauschale“ zur Unterstützung der Bezirke bei der Absicherung und dem Ausbau infrastruktureller Leistungen einzuführen. Aufgrund des anhaltend hohen Unterbringungsbedarfes für Geflüchtete werden Herausforderungen in den Bezirken stärker sichtbar. Um diesem zu entgegnen, sollen mithilfe der Gemeinschaftspauschale den Bezirken zusätzliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, die der Bezirk zugunsten aller Bewohnerinnen und Bewohner einsetzen kann.
- [Für Berlin, die Jugendlichen und die Unternehmen: Berlin zum Ausbildungsstandort Nummer 1 machen!](https://spd.berlin/lv-beschluss/fuer-berlin-die-jugendlichen-und-die-unternehmen-berlin-zum-ausbildungsstandort-nummer-1-machen/): Berlin muss zu einem bundesweit führenden Ausbildungsstandort werden. Die wirtschaftliche Zukunft Berlins und eine Perspektive für alle Jugendlichen in Berlin braucht gute und ausreichende Ausbildungsmöglichkeiten und für Auszubildenden als auch Betrieben beste Rahmenbedingungen. Die Umsetzung der folgenden Maßnahmen wird nicht nur die Attraktivität der Ausbildungsangebote steigern, sondern auch die wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung Berlins nachhaltig fördern. Eine abgeschlossene Ausbildung ist der Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben, gute Arbeit und berufliche Weiterentwicklung.
- [Am Sonntag SPD wählen](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/am-sonntag-spd-waehlen/): Diesen Sonntag, am 23. Februar entscheidest Du, wie es für Deutschland weitergeht.
- [Kreisforum Reinickendorf](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/kreisforum-reinickendorf/): Welche Voraussetzungen braucht es, um die Bedingungen für gutes Wohnen zu schaffen? Darüber diskutierten beim Kreisforum "Lebenswertes Wohnen" 70 Vertreter*innen der Stadtgesellschaft mit der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden sowie Bundesbauministerin Klara Geywitz und dem Reinickendorfer Bundestagskandidaten Julian Holter. Eingeladen hatten die SPD-Reinickendorf und die SPD Berlin mit ihren Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel im alten Postwerk „beydes“ in Tegel – heute ein begehrter Co-Working- und Eventspace.
- [Wir kämpfen für ein bezahlbares Zuhause.](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/wir-kaempfen-fuer-ein-bezahlbares-zuhause/): Unser Regierungsprogramm sorgt für stabile Renten, mehr Netto, mehr Wachstum und mehr bezahlbaren Wohnraum. Informiere Dich hier über unser Programm. Hier erfährst Du, was wir planen, damit Dein Zuhause bezahlbar bleibt.
- [Mit Sicherheit und Anstand.](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/mit-sicherheit-und-anstand/): Wenn Friedrich Merz und seine CDU Mehrheiten mit der AfD suchen, verlassen sie die politische Mitte. Gerade in herausfordernden Zeiten braucht Deutschland aber eine stabile Regierung der Mitte. Eine verantwortungsbewusste und verlässliche Regierung für Recht, Ordnung und Menschlichkeit. So eine Regierung ist nur unter Führung von Olaf Scholz und der SPD möglich.
- [Der Kanzler kommt: Olaf Scholz war in Berlin](https://spd.berlin/magazin/aktuelles/der-kanzler-kommt-olaf-scholz-in-berlin/): Olaf Scholz war zum Gespräch in Berlin: Am 28. Januar hat der Bundeskanzler und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sich den Fragen von über 400 Bürgerinnen und Bürgern gestellt. Da die ausgebucht war, haben wir sie als Livestream übertragen.
- [Für ein sicheres Silvester](https://spd.berlin/lv-beschluss/fuer-ein-sicheres-silvester/): Die überwiegende Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger hat den Jahreswechsel 2024 auf 2025 friedlich gefeiert. Dennoch stehen nun die Ereignisse der Silvesternacht im Vordergrund, die die Öffentlichkeit erschüttert haben und in der Folge eine breite Debatte ausgelöst haben. Bundesweit gab es fünf Tote. Allein in Berlin sehen wir uns konfrontiert mit mehr als 800 Einsätzen im Rettungsdienst und in der Brandbekämpfung, hunderten Festnahmen, massiven Sachbeschädigungen, dutzenden unbewohnbaren Wohnungen, Bränden, zahlreichen Verletzen und Schwerverletzten – darunter ein Polizist und ein 7-jähriger Junge. All das zeigt, dass Berlin einen neuen Umgang mit dem Silvesterfeuerwerk braucht – zum Schutz der Einsatzkräfte und zum Schutz der Berlinerinnen und Berliner. Hinzu kommen die schon langen festgestellten negativen Effekte wie Vermüllung, Luftbelastung und die Belastung von Tieren. Aktuelle Petitionen der Gewerkschaft der Polizei und der Deutschen Umwelthilfe zeigen mit zusammengenommen über 2 Millionen Unterschriften für „Böllerverbote“, dass auch in der Bevölkerung der Wunsch nach Einschränkungen von Silvesterfeuerwerk stark ist.

## Seiten
- [Gewinnspiel](https://spd.berlin/gewinnspiel/): Veranstalter des Gewinnspiels ist die SPD Berlin, Müllerstraße 163, 13353 Berlin.
- [So funktioniert Briefwahl](https://spd.berlin/briefwahl/): Deine Stimme zählt. Am 20. September 2026 werden in Berlin das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen (BVV) neu gewählt. Egal ob du am Wahltag unterwegs bist, arbeitest oder einfach lieber von zu Hause wählst: Briefwahl ist einfach, sicher und für alle Wahlberechtigten in Berlin möglich.
- [Berlin wieder bezahlbar](https://spd.berlin/wahlprogramm/berlin-wieder-bezahlbar/): Berlin muss wieder für alle bezahlbar sein. Beim Wohnen, im Alltag und durch gute Arbeit.
- [Berlin wieder eine Familie](https://spd.berlin/wahlprogramm/berlin-wieder-eine-familie/): Wir machen Berlin zur familienfreundlichsten Metropole in Europa. Für uns heißt Familie Vielfalt: Ob alleinerziehend, Frau und Mann, queer, Patchwork, jung oder alt.
- [Wieder eine Stadt, die sauber läuft](https://spd.berlin/wahlprogramm/wieder-eine-stadt-die-sauber-laeuft/): Wir bauen und investieren in die Infrastruktur, in Straßen und Schienen, Brücken, öffentliche Verkehrsmittel und Gebäude. Wir beenden das Baustellenchaos durch moderne Koordination und Planung. Wir sorgen dafür, dass Mobilität für die Menschen verlässlich und bezahlbar ist – ob mit Bus und Bahn, auf dem Rad, hinterm Steuer oder zu Fuß – und setzen Ordnung bei E-Scootern durch.
- [Wieder Hauptstadt der Gesundheit](https://spd.berlin/wahlprogramm/wieder-hauptstadt-der-gesundheit/): Berlin hat das Potential die Gesundheitsmetropole Europas zu werden. Mit medizinischer Spitzenforschung, einer modernen Versorgung und einer erfolgreichen Gesundheitswirtschaft.
- [Steffen Krachs Berlin-Versprechen](https://spd.berlin/steffen-krach/berlin-versprechen/): Als Regierender Bürgermeister werde ich in den ersten 100 Tagen zeigen, dass Politik wieder liefern kann: sichtbar, konkret und für das Leben der Menschen in Berlin. Es geht nicht um Ankündigungen für irgendwann, sondern um Maßnahmen, die spürbar sind – auf den Straßen, in den Schulen, auf dem Wohnungsmarkt und in unserer Verwaltung. Das ist mein Berlin-Versprechen.
- [Sommerfest der AG Migration und Vielfalt](https://spd.berlin/sommerfest-der-ag-migration-und-vielfalt/): Die AG Migration und Vielfalt in der SPD Berlin lädt herzlich zum Sommerfest ein.
- [Wahlprogramm](https://spd.berlin/wahlprogramm/): Die Menschen und unsere Stadt verdienen wieder eine mutige Politik, die sich mit Mittelmaß nicht zufriedengibt. Eine sozialdemokratische Politik, die konsequent für Bezahlbarkeit sorgt – mit einer starken Wirtschaft und gerechten Löhnen als Fundament für ein gutes Leben, das sich die Menschen leisten können. Und mit einer Wohnungspolitik, die neuen Wohnraum schafft und Mietenabzocke einen Riegel vorschiebt. Eine sozialdemokratische Politik, die allen Kindern mit einer guten und kostenfreien Bildung gleiche Chancen eröffnet.
- [SPD-Landesparteitag live](https://spd.berlin/spd-landesparteitag/): Landesparteitag der SPD Berlin am 8. und 9. Mai 2026 im H4 Hotel Berlin Alexanderplatz
- [Wahlprüfsteine zur Abgeordnetenhauswahl 2026](https://spd.berlin/wahlpruefsteine/): In den vergangenen Wahljahren ist die Anzahl der Wahlprüfsteine, die bei uns eingegangen sind, immer weiter angestiegen. Wir freuen uns über das Engagement und das Interesse, das damit zum Ausdruck gebracht wird. Allerdings war es uns kaum noch möglich, die vielen Anfragen und die zum Teil sehr umfangreiche Fragenkataloge mit den vorhandenen Personalkapazitäten zu bewältigen. Zugleich ist es unser Anspruch, alle eingehenden Anfragen gleichberechtigt und mit der gebotenen Sorgfalt zu beantworten. Um dies sicherzustellen sehen wir uns veranlasst, die Anzahl der Fragen sowie die Zeichenzahl pro Antwort zu begrenzen. Vor diesem Hintergrund werden wir im Abgeordnetenhauswahlkampf 2026 nach dem Vorbild des SPD-Parteivorstands und anderer demokratischer Parteien ein geändertes Verfahren zu nutzen.
- [Wieder Berlin mit Steffen Krach](https://spd.berlin/wahlen/): Am 20. September findet die Berlin-Wahl 2026 statt: Das Berliner Abgeordnetenhaus und die zwölf Berliner Bezirks­verordneten­versammlungen werden neu gewählt.
- [Bezirksbürgermeister-Kandidaturen](https://spd.berlin/bezirksburgermeister/): Am 20. September 2026 werden in den zwölf Berliner Bezirken auch die Bezirks­verordneten­versammlungen (BVV) neu gewählt und damit entschieden, wer Bezirks­bürger­meisterin bzw. Bezirksbürgermeister wird. Das sind die Bezirksbürgermeister-Kandidatinnen und -Kandidaten der SPD:
- [Im Wahlkampf mitmachen!](https://spd.berlin/steffen-krach/mitmachen/): Komm ins Team Krach: Zusammen machen wir Berlin wieder rot!
- [Unsere Kandidatinnen und Kandidaten 2026](https://spd.berlin/kandidatinnen/): Bei der Abgeordneten­haus­wahl am 20. September 2026 wird die Berliner SPD in jedem Bezirk mit einer Bezirksliste antreten. Hier stellen wir alle unsere 78 Kandidatinnen und Kandidaten für das Berliner Abgeordnetenhaus vor.
- [Zukunftskonzept „Berlin 2035“](https://spd.berlin/zukunftskonzept/): Das Zukunftskonzept haben wir in unserem Prozess "Berlin 2035" im Austausch mit zahlreichen Vertreterinnen und Vertretern der Berliner Stadtgesellschaft erarbeitet. Es bildet die Grundlage unseres Berliner Wahlprogramms für 2026.
- [Steffen Krach](https://spd.berlin/steffen-krach/): Steffen Krach ist Familienmensch, Sportler, Politiker. Ein überzeugter Kämpfer für Bildung und Gerechtigkeit und ein leidenschaftlicher Demokrat. Und er ist unser Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl 2026 und für das Amt des Regierenden Bürgermeisters von Berlin.
- [Einwilligung DSGVO](https://spd.berlin/einwilligung-dsgvo/)
- [Zusammen in die lebenswerte Stadt 2035](https://spd.berlin/vorwaerts/va/): Unser Zukunftsprozess „Berlin 2035“ kommt zum Abschluss: Am 22. September präsentieren wir die Zielbilder für das Zukunftskonzept Berlin 2035 der Berliner SPD. Hier kannst Du Dich für die Veranstaltung bewerben - die Plätze sind begrenzt! Bewerbungsfrist: 10. September 2025.
- [Frauen an die Macht – Berlin](https://spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/spd-frauen/frauen-an-die-macht-berlin/): Vielen Dank für Dein Interesse an unserem Seminar "Frauen an die Macht - Berlin" der SPD FRAUEN Berlin. Es wird zwei Gruppen geben, die jeweils in einem Tagesseminar gemeinsam arbeiten. Bitte fülle das Formular vollständig aus. Bis spätestens Ende August bekommst Du eine Rückmeldung, ob Du dabei bist.
- [Magnus-Hirschfeld-Preis 2025: Queeres Engagement, das Berlin verändert!](https://spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/spdqueer/magnus-hirschfeld-preis-2025/): Am 3. Juli 2025 wurde im Rahmen einer berührenden und eindrucksvollen Zeremonie der Magnus-Hirschfeld-Preis 2025 verliehen. Die SPD Berlin und SPDqueer Berlin würdigen mit dem Preis alle zwei Jahre Menschen und Projekte aus Berlin-Brandenburg, die sich mit außergewöhnlichem Engagement für die Rechte, Sichtbarkeit und Gleichstellung queerer Menschen einsetzen.
- [Magnus-Hirschfeld-Preis](https://spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/spdqueer/magnus-hirschfeld-preis/): Der Magnus-Hirschfeld-Preis wird seit 1997 von der SPD Berlin und der SPDqueer – Arbeitsgemeinschaft in der SPD für Akzeptanz und Gleichstellung Berlin vergeben.
- [Datenschutz­erklärung (P3000-2025)](https://spd.berlin/datenschutzerklaerung-p3000-2025/): Die folgenden Hinweise geben einen einfachen Überblick darüber, was mit Ihren personenbezogenen Daten passiert, wenn Sie diese Website besuchen. Personenbezogene Daten sind alle Daten, mit denen Sie persönlich identifiziert werden können. Ausführliche Informationen zum Thema Datenschutz entnehmen Sie unserer unter diesem Text aufgeführten Datenschutzerklärung.
- [Demokratie, Parität und der Weg zu weniger Gewalt an Frauen*](https://spd.berlin/2611spdfrauen/): Die Berliner SPD FRAUEN – Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen –  laden herzlich zur Veranstaltung „Demokratie, Parität und der Weg zu weniger Gewalt an Frauen*“ ein.
- [Forum Sozialer Klimaschutz](https://spd.berlin/foren/sozialer-klimaschutz/): In vielen SPD-Kreisen in unserer Stadt gibt es bezirkliche Arbeitskreise, die sich vor Ort mit Klimapolitik befassen. Das Forum Sozialer Klimaschutz ist, ähnlich wie bei einer Arbeitsgemeinschaft, der Überbau zu den Arbeitskreisen. Unsere Kernaufgabe ist es, ihre Kräfte zu bündeln. Ziel ist es, gemeinsame Aktionen zu koordinieren und in den noch verbliebenen Kreisen ohne Arbeitskreis einen solchen zu initiieren.
- [live](https://spd.berlin/berlin2035/live/): Die Auftaktveranstaltung zu "Berlin 2035" hier im Livestream verfolgen - u.a. mit Marcel Fratzscher, Kevin Kühnert, Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel.
- [Berlin 2035](https://spd.berlin/berlin2035/): Mit unserem Zukunfts­prozess "Berlin 2035" möchten wir ein neues inhaltliches Fundament für die SPD Berlin schaffen, eine tiefere in der Stadt­­gesellschaft erreichen, unsere Mitglieder (re-)aktivieren und neue Mitglieder gewinnen.
- [Bildnachweise](https://spd.berlin/bildnachweise/)
- [Koalitionsvertrag](https://spd.berlin/koalitionsvertrag/): Hier können Sie den Koalitionsvertrag herunterladen:
- [Anträge und Beschlüsse des Fachausschusses](https://spd.berlin/fachausschuesse/fa-10/antraege-und-beschluesse-des-fachausschusses/): Zum Fachausschuss X Anträge an die Landes- und Bundespartei Verlässlicher Rückenwind statt Antragstsunami: Großbatteriespeicher wirtschaftlich, effizient und netzdienlich ausbauen Mittel des Sonderfonds des Bundes auch für die ökologische Daseinsvorsorge in Berlin und die umfangreiche Kürzung im Umweltbereich korrigiert Regelung des Wassertourismus auf den Berliner Gewässern Klimaschutz durch Heizungsprüfung und -optimierung Aktion weniger Müll in der Stadt – Berliner Verpackungssteuer  Bekämpfung der Klimakrise als Bestandteil der Verfassung Soziale Wärmewende jetzt! Berlin: Sozial, klimaneutral, innovativ und für alle bezahlbar Mehr naturverträgliches und klimaresilientes Bauen in Berlin Klimaschutz global gestalten. Für die Einführung eines globalen CO2-Mindestpreises. Konkrete Maßnahmen zum Ausbau dezentraler Erneuerbarer Energien Klimaverträgliche Wärmeversorgung durch Nutzung von Abwärme fördern Berlin mit einem effizienten Regenwassermanagement klimarobust machen Lebensmittelverschwendung umfassend stoppen Raus aus russischem Gas – kein Geld mehr für Putins Kriegskasse   Sofortmaßnahmen zum Ausbau dezentraler Erneuerbarer Energien   Umstellung der Förderstruktur für energieeffiziente Gebäude Klassifizierung als nachhaltig gem. EU‐Taxonomie für alle EE-Unternehmen! Mehr naturverträgliches und klimaresilientes Bauen in Berlin Konsequente Gewässerpolitik in der Region Berlin‐Brandenburg   Keine Auftaumittel beim Winterdienst auf öffentlichen Radwegen   Die Berliner Abfallstrategie „Zero Waste 2030“ auf dem Weg zur Klimaneutralität   Sustainable Finance – Bundesvermögen zukunftssicher anlegen Wasserstofftechnologie Grünen Wasserstoff in Berlin bis 2025 voranbringen Erhalt des Berliner Baumbestandes durch ein Bewässerungsprogramm Einführung des Bestellerprinzips bei Messdienstleistungen   Daseinsvorsorge statt Abfallexporte   Zukunft der Kleingärten in Berlin   Für eine sozial gerechte Klimapolitik: Die Energiewende voranbringen und sozial gerecht gestalten   Für ein Erreichen der Klimaziele und einen entschlossenen Strukturwandel: Stopp der Rodungspläne im Hambacher Forst . Berliner Zielvereinbarung gegen Plastikmüll . Für Gerechtigkeit, Partizipation und eine schnellere Energiewende: Mieterstrom endlich voranbringen  Energieeinsparverordnung (EnEV) im Land Berlin durchsetzen und kontrollieren . Maßnahmen zum Schutz der Stadt vor den Folgen des Klimawandels, insbesondere bei Starkregen . Bundeseinheitliche Regelung zum Schutz der Bevölkerung vor gesundheitsgefährdenden NO2 Emissionen durch Diesel-Kfzs – die Blaue Plakette jetzt . Dieser Antrag war Impulsgeber für einen Antrag der R2G-Koalition, der im Oktober 2018 im Abgeordnetenhaus angenommen worden ist. Anträge des Fachausschusses an den nächsten Landesparteitag Konkrete Maßnahmen zum Ausbau dezentraler Erneuerbarer EnergienHerunterladen Berlin mit einem effizienten Regenwassermanagement klimarobust machenHerunterladen Lebensmittelverschwendung umfassend stoppenHerunterladen
- [Sozialdemokraten:innen in der Polizei](https://spd.berlin/arbeitsgemeinschaften/afa-arbeit/sip/): „Sozialdemokraten und Sozialdemokratinnen in der Polizei“ kurz SiP ist eine Arbeitsgemeinschaft bestehend aus Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten, die der SPD angehören. Im Rahmen dieser politischen Plattform bemühen wir uns um die Mitgestaltung bei Themen zu Fragen der inneren Sicherheit, insbesondere zur Prävention und Kriminalitätsbekämpfung.
- [Koalitionsvertrag 2021](https://spd.berlin/koalitionsvertrag-2021/): Den Koalitionsvertrags zwischen CDU Berlin und SPD Berlin für 2023-2026 finden Sie hier.
- [Unsere Fraktion im Abgeordnetenhaus](https://spd.berlin/fraktion/): Hier stellen wir die Abgeordneten der SPD im Berliner Landesparlament vor.
- [Bildung und Wissenschaft](https://spd.berlin/wahlprogramm2021/bildung-und-wissenschaft/): Bildung ermöglicht Zukunfts­­per­spek­tiven: mit Strukturen, die Wert auf gemein­sames Lernen legen, mit dem Ausbau von Kita­plätzen, der Digi­tali­sierung in Schulen, Kitas und Hochschulen, besseren Arbeits­­bedingungen für Bildungs­fach­kräfte und einer För­der­ung der Er­wach­senen­­bildung und dem herausragenden Wissen­schafts­standort Berlin.
- [Beste Wirtschaft](https://spd.berlin/wahlprogramm2021/beste-wirtschaft/): Vor der Corona-Pandemie hatte Berlin seit über 15 Jahren das höchste Wirtschaftswachstum in Deutschland. Unser Ziel ist, dass die Wirtschaft wieder auf Erfolgskurs kommt und zu neuer Stärke findet. Das ist die Basis für gute Arbeitsverhältnisse und damit für den Wohlstand der Berliner:innen.
- [Berlin – eine lebenswerte Stadt für alle](https://spd.berlin/wahlprogramm2021/lebenswertes-berlin/): Berlin gehört zu den attraktivsten Städten Europas und der Welt.Berlin ist eine Stadt der Freiheit, der Vielfalt und des Respekts.Berlin bietet Chancen.

## Standpunkte
- [Wieder verlässlich für die Kultur in Berlin](https://spd.berlin/standpunkte/wieder-verlaesslich-fuer-die-kultur-in-berlin/): Kultur ist in Berlin systemrelevant. Dieser Bedeutung muss Politik wieder gerecht werden. Berlin steht für Kunst, Kreativität und Kulturinstitutionen von Weltrang – von der Freien Szene über Festivals und die ZLB bis zu Museen, Opern, Theatern und Clubs. Diese Vielfalt verleiht unserer Stadt internationale Strahlkraft.
- [Berlin zum Weltzentrum der Frauengesundheit machen](https://spd.berlin/standpunkte/berlin-zum-weltzentrum-der-frauengesundheit-machen/): Weltweit steht Frauengesundheitsforschung noch am Anfang der Entwicklung. Wir wollen vorangehen und Berlin zum Weltzentrum für Frauengesundheit machen – in der Forschung, in der Entwicklung von Therapien und Produkten, in der Anwendung medizinischer Innovationen, und in der besten Versorgung für Frauen in unseren Krankenhäusern.
- [Ehrenamt wieder stärken](https://spd.berlin/standpunkte/ehrenamt-wieder-staerken/): Ob im Sportverein, beim Katastrophenschutz, in der Nachbarschaftshilfe, in Kulturprojekten, oder in vielen sozialen Projekten: Ohne Ehrenamt würde in Berlin nicht viel laufen. Dieses Engagement verdient Anerkennung, weniger Bürokratie und echte Unterstützung.
- [Berlin wieder bezahlbar](https://spd.berlin/standpunkte/berlin-wieder-bezahlbar/): 1.
- [Für Wirtschaftswachstum und sichere Arbeitsplätze](https://spd.berlin/standpunkte/fuer-wirtschaftswachstum-und-sichere-arbeitsplaetze/): Berlins Wirtschaft hat sich in den vergangenen 13 Jahren besser entwickelt als das bundesweite Wirtschaftswachstum. Das ist das Ergebnis gezielter Wirtschaftsförderung, erfolgreicher Anwerbung von Investitionen, Unterstützung in Krisen, sowie Schwerpunktsetzung einerseits auf Wachstumsbranchen und andererseits auf die Vielfalt des Wirtschaftsstandorts Berlin. Dennoch spürt auch Berlin die Folgen von globalen Krisen und einer stagnierenden deutschen Wirtschaft zunehmend. Deshalb sind wirtschaftliches Wachstum und die Sicherung von Arbeitsplätzen zentrale Themen für die Berliner SPD und ihren Spitzenkandidaten Steffen Krach für die Wahl des Abgeordnetenhauses. Das Wahlprogramm und der 10-Punkte-Plan setzen dafür wichtige Weichenstellungen.
- [Gewerbetreibende wieder stärken](https://spd.berlin/standpunkte/gewerbetreibende-wieder-staerken/): Ob Café, Laden oder Handwerksbetrieb: Die Unternehmen vor Ort prägen das Gesicht unseres Kiezes und schaffen Lebensqualität. Doch viele Betriebe stehen unter Druck: zu viel Bürokratie, steigende Gewerbemieten und mangelnde Sauberkeit im öffentlichen Raum.
- [Wieder Spielplätze ohne Spritze.](https://spd.berlin/standpunkte/wieder-spielplaetze-ohne-spritze/): Saubere Spielplätze sind keine Nebensache. Sie zeigen, wie wir miteinander umgehen!
- [Berlin wieder sauber](https://spd.berlin/standpunkte/berlin-wieder-sauber/): Ein sauberes Berlin bedeutet mehr Lebensqualität, mehr Sicherheit und mehr Respekt in unserer Stadt. Überfüllte Papierkörbe, illegaler Sperrmüll und verdreckte Straßen gehören für viele Berlinerinnen und Berliner längst zum Alltag. Das wollen wir ändern – mit klaren Regeln, besseren Angeboten und konsequentem Handeln.

## Pressemitteilungen
- [Steffen Krach zu den aktuellen Umfrageergebnissen](https://spd.berlin/pressemitteilung/steffen-krach-zu-den-aktuellen-umfrageergebnissen/): Zu aktuellen Umfrageergebnissen erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Berlin:
- [Krach: Unsere Stadt braucht eine vernünftige Verkehrspolitik](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-unsere-stadt-braucht-eine-vernuenftige-verkehrspolitik/): Der Spitzenkandidat und Landesvorsitzende der SPD Berlin, Steffen Krach, erklärt:
- [Krach: Evers-CDU fährt Frontalangriff gegen Familien](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-evers-cdu-faehrt-frontalangriff-gegen-familien/): Angesichts des Vorstoßes des CDU-Spitzenkandidaten Stefan Evers, Familien in Berlin durch zusätzliche Gebühren für Kinder zu belasten, erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Berlin:
- [Krach zum Rückzug Wegners von der Spitzenkandidatur](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-zum-rueckzug-wegners-von-der-spitzenkandidatur/): Zum Rückzug von Kai Wegner von der CDU-Spitzenkandidatur erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender Berliner SPD:
- [Krach: Kein Koalitionsausschluss, aber keine Konstellation mit Kai Wegner](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-kein-koalitionsausschluss-aber-keine-konstellation-mit-kai-wegner/): Angesichts der bestätigten Erkenntnisse zu Falschaussagen des Regierenden Bürgermeisters Kai Wegner im Nachgang des Stromanschlags am 3. Januar, erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der Berliner SPD:
- [Krach will mehr Begrünung auf zentralen Plätzen und Tempelhofer Feld als Jahrhundertpark](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-will-mehr-begruenung-auf-zentralen-plaetzen-und-tempelhofer-feld-als-jahrhundertpark/): Angesichts der neuen Hitzewellen sieht Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Berlin, schnelleren Handlungsbedarf bei der Begrünung der Stadt und will auch das Tempelhofer Feld als Park weiterentwickeln: „Wir wissen, dass die nächste Hitze kommt und Großstädte wie Berlin immer wieder mit voller Wucht trifft. Deswegen halte ich es für notwendig, dass wir die Umsetzung des Baumgesetzes und die Planungen für die Begrünung der Stadt deutlich beschleunigen. Das ist die wirksamste Klimaanlage, in die Berlin investieren kann. Dabei sollten wir nach dem Worst-First-Prinzip zuerst in den Kiezen ansetzen, wo wir die größten Handlungsbedarfe sehen. Wir müssen auch ernsthaft über zentrale Orte wie den Alexanderplatz, den Gendarmenmarkt oder den Vorplatz am Hauptbahnhof sprechen. Sie werden zu unerträglichen Bratpfannen, und ich finde wir tun gut daran, sie zumindest teilweise mit Miniparks zu begrünen. Wer erleben will, wie man Denkmalschutz und Klimaschutz vereint, muss nur nach Paris schauen. Mein Ziel ist, dass wir genauso wie Paris eine Steinwüste nach der anderen in kleine grüne Oasen verwandeln. Die Hitzerekorde der vergangenen Tage bestärken mich auch darin, das Tempelhofer Feld zu einer grünen Lunge für Berlin zu machen, zu einem richtigen Jahrhundertpark. Die dafür notwendigen Investitionsmittel haben wir bereits, jetzt braucht es noch Willen und Mut im Roten Rathaus und dafür trete ich an.“
- [Steffen Krach zu geplanten Wohngeldkürzungen](https://spd.berlin/pressemitteilung/steffen-krach-zu-geplanten-wohngeldkuerzungen/): Zu den geplanten Kürzungen der Bundesregierung beim Wohngeld erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der Berliner SPD:
- [Mit Pingpong stoppt man die Plage nicht](https://spd.berlin/pressemitteilung/mit-pingpong-stoppt-man-die-plage-nicht/): Zu der Eichenprozessionskäfer-Plage erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Berlin:
- [Berliner SPD-Landesvorsitzende und Landesgruppe der SPD-Bundestagsfraktion fordern: Das Land braucht echte, solidarische Reformen](https://spd.berlin/pressemitteilung/berliner-spd-landesvorsitzende-und-landesgruppe-der-spd-bundestagsfraktion-fordern-das-land-braucht-echte-solidarische-reformen/): Gemeinsame Stellungnahme von Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der Berliner SPD, Bettina König, Landesvorsitzende der Berliner SPD, sowie den Berliner SPD-Bundestagsabgeordneten Annika Klose, Hakan Demir, Ruppert Stüwe und Helmut Kleebank
- [Freie Fahrt für Ehrenamt: Krach für Ehrenamtskarte mit Deutschlandticket](https://spd.berlin/pressemitteilung/freie-fahrt-fuer-ehrenamt-krach-fuer-ehrenamtskarte-mit-deutschlandticket/): Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der Berliner SPD, will ehrenamtliches Engagement in Berlin weiter stärken und hat dafür einen Fünf-Punkte-Plan vorgestellt.
- [Mund auf. Stäbchen rein. Spender sein: Registrierungsaktion gegen Blutkrebs am 28. Mai](https://spd.berlin/pressemitteilung/mund-auf-staebchen-rein-spender-sein-registrierungsaktion-gegen-blutkrebs-am-28-mai/): Am 28. Mai 2026, dem Weltblutkrebstag, beteiligt sich die Berliner SPD stadtweit mit 19 Registrierungsstellen an der Aktion der DKMS. Ziel der Aktion ist es, möglichst viele Menschen als potenzielle Stammzellspender*innen zu gewinnen.
- [Baden in der Spree](https://spd.berlin/pressemitteilung/baden-in-der-spree/): Anlässlich der Mitschwimm-Demonstrationen vom Verein Flussbad Berlin erklärt Steffen Krach, Spitzenkandidat und Landesvorsitzender der SPD Berlin:
- [EXPO 2035: SPD Berlin fordert Regierenden Bürgermeister zum Handeln auf](https://spd.berlin/pressemitteilung/expo-2035-spd-berlin-fordert-regierenden-buergermeister-zum-handeln-auf/): Der Landesparteitag der SPD Berlin hat am 9. Mai den Antrag „Berlin will die EXPO 2035“ beschlossen und sich damit klar für eine Bewerbung um die Weltausstellung ausgesprochen. Mit dem Beschluss fordert die SPD Berlin den Regierenden Bürgermeister und den gesamten Senat auf, die Bewerbung Berlins als Austragungsort der EXPO 2035 zu beschließen und alle notwendigen Schritte für die Einreichung der Bewerbung durch die Bundesregierung einzuleiten. Dazu sollen auch zügig konkrete Gespräche mit der Landesregierung Brandenburgs aufgenommen werden, um eine Zusammenarbeit zu ermöglichen.
- [Steffen Krach fordert ein Umdenken der Bundesregierung](https://spd.berlin/pressemitteilung/steffen-krach-fordert-ein-umdenken-der-bundesregierung/): Steffen Krach, Landesvorsitzender und Spitzenkandidat der Berliner SPD, fordert ein Umdenken der Bundesregierung:
- [Bettina König und Steffen Krach als neue Landesvorsitzende der SPD Berlin gewählt](https://spd.berlin/pressemitteilung/bettina-koenig-und-steffen-krach-als-neue-landesvorsitzende-der-spd-berlin-gewaehlt/): Der Landesparteitag der SPD Berlin hat heute Bettina König und Steffen Krach als neue Landesvorsitzende gewählt. Auf Bettina König entfielen 85,71 Prozent der Stimmen, auf Steffen Krach 95,12 Prozent. Die Amtszeit beträgt zwei Jahre.
- [Krach: Berlin soll Weltzentrum der Frauengesundheit werden](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-berlin-soll-weltzentrum-der-frauengesundheit-werden/): Weltweit steht die Forschung zur Frauengesundheit noch am Anfang. Medizinische Studien und Therapien orientieren sich noch immer überwiegend am männlichen Durchschnittspatienten. Die Folge: Krankheiten bei Frauen werden häufig später erkannt, Symptome anders bewertet oder Therapien weniger präzise angewendet. Berlin soll einen Beitrag leisten, das zu ändern und sich zum Weltzentrum für Frauengesundheit entwickeln. Der SPD-Spitzenkandidat und designierte Landesvorsitzende Steffen Krach hat dazu gemeinsam mit der Expertin Prof. Dr. Mandy Mangler, der designierten Landesvorsitzenden Bettina König, sowie den beiden Landesvorsitzenden der SPD Frauen Berlin, Marie Scharfenberg und Ana-Maria Trasnea, ein entsprechendes Strategiepapier vorgestellt.
- [Equal Pay Day und Internationaler Frauentag](https://spd.berlin/pressemitteilung/equal-pay-day-und-internationaler-frauentag-2/): Zum Equal Pay Day am 6. März und zum Internationalen Frauentag am 8. März erklären Vertreter*innen der SPD Berlin:
- [SPD-Landesvorstand beschließt Wahlprogramm](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-landesvorstand-beschliesst-wahlprogramm/): In seiner Sitzung am 16. Februar hat der Landesvorstand der SPD Berlin den Entwurf des Wahlprogramms zur Abgeordnetenhauswahl 2026 beschlossen. Am 8. und 9. Mai 2026 soll der SPD-Landesparteitag das Wahlprogramm final verabschieden.  
- [Krach und König befürworten Mindestalter für die Nutzung von Sozialen Medien](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-und-koenig-befuerworten-mindestalter-fuer-die-nutzung-von-sozialen-medien/): Die beiden designierten Landesvorsitzenden der SPD Berlin, Bettina König und Steffen Krach, befürworten die Initiative der Bundes-SPD für „Sichere Soziale Medien“ und den Vorschlag für die Einführung eines Mindestalters für die Nutzung von Sozialen Medien.
- [SPD Berlin beschließt Unterstützung für EXPO 2035](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-berlin-beschliesst-unterstuetzung-fuer-expo-2035/): Die SPD Berlin unterstützt eine Bewerbung Berlins für die EXPO 2035. Das hat der Landesvorstand in seiner Sitzung am Montagabend, den 19. Januar, beschlossen. Der Berliner Senat wird aufgefordert, die aus der Stadtgesellschaft gewachsene Expo-Initiative zu unterstützen und mit dem Land Brandenburg in den Austausch zu gehen, um einen Bewerbungsantrag aus der Metropolregion zu ermöglichen.
- [Krach: Rotes Rathaus muss nun Beratung und Notfallfonds für Folgen des Anschlags koordinieren](https://spd.berlin/pressemitteilung/krach-rotes-rathaus-muss-nun-beratung-und-notfallfonds-fuer-folgen-des-anschlags-koordinieren/): Steffen Krach, SPD-Spitzenkandidat und designierter Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Berlin erklärt:
- [Systematischen Mietenbetrug hart ahnden ](https://spd.berlin/pressemitteilung/systematischen-mietenbetrug-hart-ahnden/): Die vom Deutschen Mieterbund am Dienstag, dem 2. Dezember, veröffentlichten Ergebnisse des Mietenmonitor Berlin 2025 zeigen, dass rund ein Drittel der untersuchten 20.000 Angebotsmieten deutlich über der ortsüblichen Vergleichsmiete liegen und in die Kategorie Mietpreisüberhöhung (mehr als 50 Prozent über der ortüblichen Vergleichsmiete) und Mietwucher (mehr als 20 Prozent über der ortüblichen Vergleichsmiete) fallen. 
- [Landesvorstand nominiert Bettina König und Steffen Krach als Landesvorsitzende](https://spd.berlin/pressemitteilung/landesvorstand-nominiert-bettina-koenig-und-steffen-krach-als-landesvorsitzende/): Bettina König und Steffen Krach sind designierte Vorsitzende der SPD Berlin. Der Landesvorstand hat beide in seiner Sitzung am heutigen Montag, dem 1. Dezember, einstimmig als Doppelspitze für den Landesvorsitz nominiert. Die Wahl der Vorsitzenden erfolgt auf dem Landesparteitag am 8. und 9. Mai 2026. Als designierte Vorsitzende gehören König und Krach dem Geschäftsführenden Landesvorstand an und arbeiten mit den stellvertretenden Landesvorsitzenden zusammen.
- [Rücktritt der Landesvorsitzenden](https://spd.berlin/pressemitteilung/ruecktritt-der-landesvorsitzenden/): Die Landesvorsitzenden der SPD Berlin, Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, legen ihr Amt zum 30. November 2025 nieder. Darüber haben sie den Geschäftsführenden Landesvorstand (GLV) der SPD Berlin in einer Sondersitzung am heutigen Sonntag, den 23. November, informiert.
- [Steffen Krach als Direktkandidat für Wahlkreis 02 im Bezirk Steglitz-Zehlendorf nominiert](https://spd.berlin/pressemitteilung/steffen-krach-als-direktkandidat-fuer-wahlkreis-02-im-bezirk-steglitz-zehlendorf-nominiert/): Die Berliner SPD Abteilung Südende hat am Abend des 28. Oktober 2025 in ihrer Sitzung im Beisein des Abteilungsvorsitzenden Rodrigo Bustos Barros den Spitzenkandidaten der SPD Berlin zur Wahl des Berliner Abgeordnetenhaus 2026 im Wahlkreis 02 des Bezirks Steglitz-Zehlendorf als Spitzenkandidaten einstimmig nominiert.
- [SPD Berlin zur Schließung des SchwuZ](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-berlin-zur-schliessung-des-schwuz/): Die Ankündigungen der Schließung durch die Betreiber des SchwuZ kommentieren die Spitzen der Berliner SPD:
- [Wiedervereinigung als dauerhafter Auftrag der Politik!](https://spd.berlin/pressemitteilung/wiedervereinigung-als-dauerhafter-auftrag-der-politik/): Zum Tag der Deutschen Einheit äußern sich die Parteispitze der SPD Berlin und ihr Spitzenkandidat für die AGH-Wahlen 2026 zur historischen Bedeutung des 03. Oktobers für das Land Berlin in Vergangenheit und für die Zukunft.
- [Geschäftsführender Landesvorstand schlägt Steffen Krach als Spitzenkandidaten vor](https://spd.berlin/pressemitteilung/geschaeftsfuehrender-landesvorstand-schlaegt-steffen-krach-als-spitzenkandidaten-vor/): Der Geschäftsführende Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner heutigen Sitzung einstimmig beschlossen, dem Landesvorstand Steffen Krach als Spitzenkandidaten für die Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus am 20. September 2026 vorzuschlagen.
- [Wir wollen bei den Wahlen im nächsten Jahr wieder stärkste Kraft werden](https://spd.berlin/pressemitteilung/wir-wollen-bei-den-wahlen-im-naechsten-jahr-wieder-staerkste-kraft-werden/): Die Berliner SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel äußern zur Aufstellung einer Spitzenkandidatur bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2026:
- [Senatsbeschluss des Doppelhaushalts 2026/2027](https://spd.berlin/pressemitteilung/senatsbeschluss-des-doppelhaushalts-2026-2027/): Zum Senatsbeschluss des Doppelhaushalts 2026/2027 äußern sich die SPD Landesvorsitzenden: 
- [SPD Berlin will bleibendes Gedenken an Margot Friedländer im Stadtbild](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-berlin-will-bleibendes-gedenken-an-margot-friedlaender-im-stadtbild/): Mit einem Beschluss des Landesvorstands will die SPD Berlin erreichen, dass eine zentrale Straße oder ein Platz in Berlin nach Margot Friedländer benannt wird. Damit soll das Lebenswerk der Holocaust-Überlebenden sichtbar gewürdigt werden – gerade für kommende Generationen.
- [Statement zum Beschluss der Verwaltungsreform](https://spd.berlin/pressemitteilung/statement-zum-beschluss-der-verwaltungsreform/): Zum Beschluss der Verwaltungsreform kommentieren die SPD-Landesvorsitzenden Dr. Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel:
- [Statement zum queeren Leben in Berlin im Vorfeld der am 21. Juni stattfindenden „Marzahn-Pride“](https://spd.berlin/pressemitteilung/statement-zum-queeren-leben-in-berlin-im-vorfeld-der-am-21-juni-stattfindenden-marzahn-pride/): Die SPD-Landesvorsitzende Dr. Nicola Böcker-Giannini äußert sich zum queeren Leben in Berlin im Vorfeld der am 21. Juni stattfindenden „Marzahn-Pride“:
- [SPD Berlin spricht sich für Ausarbeitung eines Paritätsgesetzes aus!](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-berlin-spricht-sich-fuer-ausarbeitung-eines-paritaetsgesetzes-aus/): Der Landesvorstand der Berliner SPD hat sich in seiner Sitzung vom 16. Juni 2025 für die Erarbeitung eines Paritätsgesetzes im Jahr 2026 ausgesprochen. Im Antrag „Chancen Nutzen – Ein gemeinsames Paritätsgesetz für Berlin beschließen“ fordert die SPD ein Paritätsgesetz für das Berliner Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen. Nur durch ein verbindliches Gesetz kann langfristig Parität in den Parlamenten gesichert werden. Dass es verbindliche Vorgaben braucht, zeigen die parteiinternen Frauenquoten.
- [Landesparteitag verabschiedet Parteireform und Leitantrag](https://spd.berlin/pressemitteilung/landesparteitag-verabschiedet-parteireform-und-leitantrag/): Die Delegierten der SPD Berlin haben auf ihrem Landesparteitag am 24. Mai 2025 wegweisende Entscheidungen getroffen. Die 262 Delegierten haben den Leitantrag „Berlin. Ein Zuhause für alle“ mit weitreichenden Maßnahmen zur Wohn- und Baupolitik der Hauptstadt sowie Maßnahmen zur Reformierung der Parteistruktur verabschiedet.
- [Intelligente Heizsteuerungssysteme entlasten die Berliner Verwaltung auf den Weg zur Klimaneutralität](https://spd.berlin/pressemitteilung/intelligente-heizsteuerungssysteme-entlasten-die-berliner-verwaltung-auf-den-weg-zur-klimaneutralitaet/): Zum Beschluss des Landesvorstands „Schnelle und unbürokratische Energieeinsparungen in öffentlichen Gebäuden und Millionen für den Haushalt – Einführung eines Sondertitels für Energieeffizienzmaßnahmen in den Bezirken und bei der BIM“ äußern sich die SPD- Landesvorsitzenden wie folgt:
- [SPD-Landesvorstand spricht sich für die Initiierung eines Parteiverbotsverfahrens aus](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-landesvorstand-spricht-sich-fuer-die-initiierung-eines-parteiverbotsverfahrens-aus/): Die Landesvorsitzenden der SPD Berlin erklären zur Einstufung der AfD als gesichert rechtsextreme Bestrebung durch das Bundesamt für Verfassungsschutz:
- [Statement zum Mitgliedervotum](https://spd.berlin/pressemitteilung/statement-zum-mitgliedervotum/): Die Landesvorsitzenden der SPD Berlin, Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel, zum Mitgliederentscheid:
- [Zum Koalitionsvertrag im Bund: Aus Verantwortung für unsere Demokratie](https://spd.berlin/pressemitteilung/zum-koalitionsvertrag-im-bund-aus-verantwortung-fuer-unsere-demokratie/): Der geschäftsführende Landesvorstand der Berliner SPD hat sich mit dem Entwurf des Koalitionsvertrags zwischen SPD, CDU und CSU befasst und empfiehlt, beim Mitgliedervotum für die Annahme des Koalitionsvertrags zu stimmen.
- [SPD Berlin begrüßt Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-berlin-begruesst-tarif-einigung-im-oeffentlichen-dienst/): Zur erzielten Tarif-Einigung im öffentlichen Dienst kommentieren die SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel sowie der SPD-Fraktionsvorsitzende Raed Saleh:
- [Kommentierung zum Beschluss der Verwaltungsreform](https://spd.berlin/pressemitteilung/kommentierung-zum-beschluss-der-verwaltungsreform/): Zum heutigen Senatsbeschluss zur Verwaltungsreform äußern sich die SPD-Landesvorsitzenden:
- [„VORWÄRTS BERLIN“ – Hauptstadt-SPD startet Zukunftskampagne](https://spd.berlin/pressemitteilung/vorwaerts-berlin-hauptstadt-spd-startet-zukunftskampagne/): Wie soll Berlin 2035 aussehen? Dazu entwickelt die SPD Berlin ihr Zukunftsprogramm Berlin 2035, mit Visionen und Zielbildern für eine lebenswerte und funktionierende Stadt. Damit alle Berliner*innen daran partizipieren können, haben die Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel heute die Beteiligungskampagne "VORWÄRTS BERLIN" gestartet.
- [Statement zur angekündigten Mittelstreichung der „Nummer gegen Kummer“](https://spd.berlin/pressemitteilung/statement-zur-angekuendigten-mittelstreichung-der-nummer-gegen-kummer/): Zur angekündigten Mittelstreichung der "Nummer gegen Kummer" 116 111 durch die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie äußern sich die SPD-Landesvorsitzenden:
- [Statement zum Start der Koalitionsverhandlungen](https://spd.berlin/pressemitteilung/statement-zum-start-der-koalitionsverhandlungen/): Im Nachgang der Bundestagsdebatte zur Änderung des Grundgesetzes und zum Start der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU mit der SPD äußern sich die Berliner SPD-Landesvorsitzenden:
- [SPD Berlin zum Equal-Pay-Day und Frauentag](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-berlin-zum-equal-pay-day-und-frauentag/): Zum Equal-Pay-Day und Frauentag, der in Berlin gesetzlicher Feiertag ist, äußern sich der SPD-Landesvorsitzende Martin Hikel, die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Senatorin für Gleichstellung, Cansel Kiziltepe, sowie die Vorsitzenden der SPD Frauen Berlin, Ana-Maria Trasnea und Marie Scharfenberg.
- [Zum Sondervermögen auf Bundesebene](https://spd.berlin/pressemitteilung/zum-sondervermoegen-auf-bundesebene/): Zur Einigung zwischen SPD und CDU/CSU für ein Sondervermögen auf Bundesebene sowie der Lockerung der Schuldenbremse äußern sich die SPD-Landesvorsitzenden und der SPD-Fraktionsvorsitzende aus Berlin.
- [Erste Einschätzung der Trendergebnisse zur Bundestagswahl  ](https://spd.berlin/pressemitteilung/erste-einschaetzung-der-trendergebnisse-zur-bundestagswahl/): Die ersten Trendergebnisse zur Bundestagswahl 2025 kommentieren die beiden SPD-Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel wie folgt:
- [SPD-Landesvorstand beschließt Antrag zur Gemeinschafts­pauschale](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-landesvorstand-beschliesst-antrag-zur-gemeinschaftspauschale/): Der Landesvorstand der SPD Berlin hat in seiner Sitzung vom Montag einstimmig zwei Anträge zu Berlins Rolle als Ausbildungsstandort sowie zur „Gemeinschaftspauschale für eine starke Infrastruktur und mehr Zusammenhalt“ beschlossen. Die Gemeinschaftspauschale dient den Bezirken als Absicherung für den Ausbau infrastruktureller Leistungen und soll den anhalten Herausforderungen im Rahmen des Unterbringungsbedarfs Geflüchteter entgegenwirken.
- [SPD-Bundestagskandidaten fordern zügige Umsetzung der TVO](https://spd.berlin/pressemitteilung/spd-bundestagskandidaten-fordern-zuegige-umsetzung-der-tvo/): Die Bundestagskandidaten der SPD für Treptow-Köpenick, Lichtenberg und Marzahn-Hellersdorf – Ana-Maria Trăsnea, Jan Zimmerling und Ben Schneider – setzen sich nachdrücklich für eine schnelle Realisierung der Tangentialverbindung Ost (TVO) ein. Sie fordern, dass die Planungen ohne weitere Verzögerungen vorangetrieben und die nötigen Bundesmittel bereitgestellt werden.
- [Forum „Lebenswertes Wohnen“ der SPD Reinickendorf](https://spd.berlin/pressemitteilung/forum-lebenswertes-wohnen-der-spd-reinickendorf/): Welche Voraussetzungen braucht es, um die Bedingungen für gutes Wohnen zu schaffen? Darüber diskutierten am Donnerstagabend 90 Vertreter*innen der Stadtgesellschaft mit der stellvertretenden SPD-Bundesvorsitzenden sowie Bundesbauministerin Klara Geywitz und dem Bundestagskandidaten Julian Holter. Eingeladen haben die SPD-Reinickendorf und die SPD Berlin mit ihren Landesvorsitzenden Nicola Böcker-Giannini und Martin Hikel zum Zukunftsforum „Lebenswertes Wohnen“ im alten Postwerk „beydes“ in Tegel - heute ein begehrter Co-Working- und Eventspace.

## Veranstaltungen
- [Sommerstammtisch SPD FRAUEN Berlin](https://spd.berlin/termin/sommerstammtisch-spd-frauen-berlin/): Liebe Genossinnen,kurz nach Beginn der Sommerferien laden wir Euch herzlich zu unserem diesjährigen Sommerstammtisch am Dienstag, 28. Juli, ein.Der diesjährige Sommerstammtisch findet gemeinsam mit der Co-Landesvorsitzenden der SPD Berlin Bettina König statt.Ab 17.00 Uhr wollen wir gerne Bettina im Wahlkampf bei einem Infostand unterstützen und freuen uns natürlich über zahlreiche Teilnahme. Wir treffen uns hierzu beim Lidl Provinzstraße, Provinzstraße 30, 13409 Berlin.Beim Infostand gibt es eine große Premiere: Wir werden das druckfrische Wahlkampfmaterial der SPD FRAUEN vorstellen. Freut Euch auf unser Plakat, Flyer und vieles mehr.Anschließend wollen wir uns noch zu einem kühlen Getränk zusammensetzen und mit Bettina in den Austausch kommen.
- [S 25 im 10-Minuten-Takt – Chance und Herausforderung für Tegel](https://spd.berlin/termin/s-25-im-10-minuten-takt-chance-und-herausforderung-fuer-tegel/): Die S 25 ist Reinickendorfs Verbindung in die City und nach Brandenburg. Immer wieder wird darüber diskutiert, die bisher einspurig verlaufenden Gleise in Tegel auszubauen und die Taktung der Züge von 20 Minuten auf 10 zu halbieren.
- [Härtere Strafen – mehr Sicherheit? Was Strafrecht leisten kann und was nicht](https://spd.berlin/termin/haertere-strafen-mehr-sicherheit-was-strafrecht-leisten-kann-und-was-nicht/): Nach schweren und öffentlich viel diskutierten Straftaten werden häufig schnelle Forderungen nach einer Verschärfung des Strafrechts laut. Doch führen härtere Strafen tatsächlich zu mehr Sicherheit? Welche Aufgaben erfüllt das Strafrecht überhaupt – und wo stößt es an seine Grenzen?
- [26. Sitzung AK „Blaulicht“ online](https://spd.berlin/termin/26-sitzung-ak-blaulicht-online/)
- [Infostand der AG 60 plus in Reinickendrof](https://spd.berlin/termin/infostand-der-ag-60-plus-in-reinickendrof/)
- [Infostand der AG 60 plus in Reinickendorf](https://spd.berlin/termin/infostand-der-ag-60-plus-in-reinickendorf/)
- [Busspur Berliner Straße – Fluch oder Segen?](https://spd.berlin/termin/busspur-berliner-strasse-fluch-oder-segen/): Seitdem die Bauarbeiten an der U6 begonnen haben und damit ein Schienenersatzverkehr nötig wurde, gibt es auf der Berliner Straße in Tegel eine Busspur, die für Rad- und Lieferverkehr freigegeben ist. Der motorisierte Verkehr fließt seitdem nur noch auf einer Spur.
- [FA II – Europa: Sommerstammtisch](https://spd.berlin/termin/fa-ii-europa-sommerstammtisch-4/)
- [Online-Sitzung der SIP](https://spd.berlin/termin/online-sitzung-der-sip/): Liebe Genossinnen und Genossen,
- [Weg mit dem Beton?! Visionen für eine lebendige Fußgängerzone](https://spd.berlin/termin/weg-mit-dem-beton-visionen-fuer-eine-lebendige-fussgaengerzone/): Die Fußgängerzone in der Gorkistraße befindet sich im Herzen von Tegel. Mit der Markthalle, dem Tegel Quartier, dem Einzug von Galeria Kaufhof und der Nähe zum See könnte die Straße ein belebter Treffpunkt sein. Aktuell aber wird die Gorkistraße eher als Betonwüste wahrgenommen, die wenig Aufenthaltsqualität für die Menschen bietet. Viele bemängeln fehlendes Grün und einladende Sitzgelegenheiten.
- [Spielemarathon mit Gewinnen im Bürgerbüro Atli](https://spd.berlin/termin/spielemarathon-mit-gewinnen-im-buergerbuero-atli/): Wir bitten um Anmeldung unter (030) 515 72 791 oder sebahat.atli@spd.parlament-berlin.de
- [Spannender Austausch mit Lothar Binding, dem Bundesvorsitzenden der AG 60plus, im Bürgerbüro Atli](https://spd.berlin/termin/spannender-austausch-mit-lothar-binding-dem-bundesvorsitzenden-der-ag-60plus-im-buergerbuero-atli/): Wir bitten um Anmeldung unter (030) 515 72 791 oder sebahat.atli@spd.parlament-berlin.de
- [Tür-zu-Tür-Aktion mit Steffen Krach](https://spd.berlin/termin/tuer-zu-tuer-aktion-mit-steffen-krach/): Gemeinsam mit den Genoss:innen aus ganz Berlin sollen so viele Türen wie möglich in Steffens Wahlkreis geschafft werden.
- [Wie weiter mit der deutschen Politik im Nahostkonflikt?](https://spd.berlin/termin/wie-weiter-mit-der-deutschen-politik-im-nahostkonflikt/): Die Veranstaltung findet statt am:Montag, den 6. Juli ab 20.30 Uhr (Einlass ab 20.00 Uhr)im Willy-Brandt-Haus, Kasino (4. Stock),Wilhelmstraße 140, 10963 Berlin
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-92/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-91/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-90/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-89/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-88/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-87/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-86/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-85/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-84/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-83/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-67/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-46/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Bürgersprechstunde Jan Lehmann, MdA am S-Bahnhof Kaulsdorf](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-jan-lehmann-mda-am-s-bahnhof-kaulsdorf-45/): Wir bitten um Anmeldung unter post@jan-lehmann.de
- [Rentensprechstunde im Bürgerbüro von Bettina König, MdA](https://spd.berlin/termin/rentensprechstunde-im-buergerbuero-von-bettina-koenig-mda-2/)
- [Mobile Sprechstunde mit Bettina König, MdA (wetterabhängig)](https://spd.berlin/termin/mobile-sprechstunde-mit-bettina-koenig-mda-wetterabhaengig-2/)
- [Mobile Sprechstunde mit Bettina König, MdA (wetterabhängig)](https://spd.berlin/termin/mobile-sprechstunde-mit-bettina-koenig-mda-wetterabhaengig/)
- [Infostand mit Bettina König, MdA und Steffen Krach](https://spd.berlin/termin/infostand-mit-bettina-koenig-mda-und-steffen-krach/)
- [Mobile Sprechstunde mit Bettina König, MdA (wetterabhängig)](https://spd.berlin/termin/mobile-sprechstunde-mit-bettina-koenig-mda-2/)
- [Sommerfest im Kiezbüro von Linda Vierecke, MDA](https://spd.berlin/termin/sommerfest-im-kiezbuero-von-linda-vierecke-mda/): Liebe Nachbarinnen und Nachbarn,liebe Freundinnen und Freunde,
- [Lesung „Ausgeliefert“ Meets Feierabendaperitivo](https://spd.berlin/termin/lesung-ausgeliefert-meets-feierabendaperitivo/): Liebe Europabegeisterte, liebe Interessierte,
- [Der 63. Rote Tisch mit Heinrich Strößenreuther](https://spd.berlin/termin/der-63-rote-tisch-mit-heinrich-stroessenreuther/): Beim nächsten Roten Tisch ist Heinrich Strößenreuther zu Gast, Sprecher des Baumvolksbegehrens und einer der bekanntesten Befürworter von mehr Stadtgrün in Berlin. Mit dem Baumgesetz und dem Berliner Klimaanpassungsgesetz hat sich die Stadt ein ambitioniertes Ziel gesetzt: Berlin soll besser auf Hitze, Trockenheit und Starkregen vorbereitet werden und langfristig lebenswerter bleiben. 🌳🏙️
- [FA Internationales x SPD CW: Erinnerung an Srebrenica – von Bosnien und Herzegowina nach Berlin](https://spd.berlin/termin/fa-internationales-x-spd-cw-erinnerung-an-srebrenica-von-bosnien-und-herzegowina-nach-berlin/)
- [AG Selbst Aktiv: Mitgliederversammlung](https://spd.berlin/termin/ag-selbst-aktiv-mitgliederversammlung-26/)
- [Infostand mit Mirjam Golm – Kommen Sie mit uns ins Gespräch!](https://spd.berlin/termin/infostand-mit-mirjam-golm-kommen-sie-mit-uns-ins-gespraech-6/): Sie haben Fragen, Anregungen oder möchten wissen, welche Themen uns für Lankwitz und Berlin besonders wichtig sind? Dann besuchen Sie uns an unserem Infostand. Mirjam Golm und Kolleg:innen der SPD freuen sich auf den direkten Austausch mit Ihnen – über die Anliegen im Kiez, aktuelle politische Entwicklungen und unsere Ideen für die Zukunft.
- [Infostand mit Mirjam Golm – Kommen Sie mit uns ins Gespräch!](https://spd.berlin/termin/infostand-mit-mirjam-golm-kommen-sie-mit-uns-ins-gespraech-5/): Sie haben Fragen, Anregungen oder möchten wissen, welche Themen uns für Lankwitz und Berlin besonders wichtig sind? Dann besuchen Sie uns an unserem Infostand. Mirjam Golm und Kolleg:innen der SPD freuen sich auf den direkten Austausch mit Ihnen – über die Anliegen im Kiez, aktuelle politische Entwicklungen und unsere Ideen für die Zukunft.
- [Infostand mit Mirjam Golm – Kommen Sie mit uns ins Gespräch!](https://spd.berlin/termin/infostand-mit-mirjam-golm-kommen-sie-mit-uns-ins-gespraech-4/): Sie haben Fragen, Anregungen oder möchten wissen, welche Themen uns für Lankwitz und Berlin besonders wichtig sind? Dann besuchen Sie uns an unserem Infostand. Mirjam Golm und Kolleg:innen der SPD freuen sich auf den direkten Austausch mit Ihnen – über die Anliegen im Kiez, aktuelle politische Entwicklungen und unsere Ideen für die Zukunft.
- [Feierabend-Grillen mit Mirjam Golm](https://spd.berlin/termin/feierabend-grillen-mit-mirjam-golm-4/): Nach Feierabend noch auf eine Bratwurst, ein kühles Getränk und gute Gespräche vorbeikommen? Dann sind Sie herzlich zu unserem Feierabendgrillen eingeladen!
- [Feierabend-Grillen mit Mirjam Golm](https://spd.berlin/termin/feierabend-grillen-mit-mirjam-golm-3/): Nach Feierabend noch auf eine Bratwurst, ein kühles Getränk und gute Gespräche vorbeikommen? Dann sind Sie herzlich zu unserem Feierabendgrillen eingeladen!
- [AK Säkulare & Humanistinnen: Sitzung](https://spd.berlin/termin/ak-saekulare-humanistinnen-sitzung/)
- [Infostand mit Mirjam Golm – Kommen Sie mit uns ins Gespräch!](https://spd.berlin/termin/infostand-mit-mirjam-golm-kommen-sie-mit-uns-ins-gespraech-3/): Sie haben Fragen, Anregungen oder möchten wissen, welche Themen uns für Lankwitz und Berlin besonders wichtig sind? Dann besuchen Sie uns an unserem Infostand. Mirjam Golm und Kolleg:innen der SPD freuen sich auf den direkten Austausch mit Ihnen – über die Anliegen im Kiez, aktuelle politische Entwicklungen und unsere Ideen für die Zukunft.
- [Bürgersprechstunde Jörg Stroedter](https://spd.berlin/termin/buergersprechstunde-joerg-stroedter-14/): Der SPD-Abgeordnete Jörg Stroedter lädt zur Bürger*innensprechstunde ein:
- [Infostand mit Mirjam Golm – Kommen Sie mit uns ins Gespräch!](https://spd.berlin/termin/infostand-mit-mirjam-golm-kommen-sie-mit-uns-ins-gespraech-2/): Sie haben Fragen, Anregungen oder möchten wissen, welche Themen uns für Lankwitz und Berlin besonders wichtig sind? Dann besuchen Sie uns an unserem Infostand. Mirjam Golm und Kolleg:innen der SPD freuen sich auf den direkten Austausch mit Ihnen – über die Anliegen im Kiez, aktuelle politische Entwicklungen und unsere Ideen für die Zukunft.
- [Picknick im Gemeindepark mit Mirjam Golm](https://spd.berlin/termin/picknick-im-gemeindepark-mit-mirjam-golm-2/): Politik findet nicht nur in Sitzungsräumen statt, sondern vor allem dort, wo Menschen zusammenkommen. Deshalb laden wir herzlich zu unserem Picknick im Gemeindepark ein.
- [Feierabend-Grillen mit Mirjam Golm](https://spd.berlin/termin/feierabend-grillen-mit-mirjam-golm-2/): Nach Feierabend noch auf eine Bratwurst, ein kühles Getränk und gute Gespräche vorbeikommen? Dann sind Sie herzlich zu unserem Feierabendgrillen eingeladen!
- [Picknick im Gemeindepark mit Mirjam Golm](https://spd.berlin/termin/picknick-im-gemeindepark-mit-mirjam-golm/): Politik findet nicht nur in Sitzungsräumen statt, sondern vor allem dort, wo Menschen zusammenkommen. Deshalb laden wir herzlich zu unserem Picknick im Gemeindepark ein.
- [Feierabend-Grillen mit Mirjam Golm](https://spd.berlin/termin/feierabend-grillen-mit-mirjam-golm/): Nach Feierabend noch auf eine Bratwurst, ein kühles Getränk und gute Gespräche vorbeikommen? Dann sind Sie herzlich zu unserem Feierabendgrillen eingeladen!